Die EU: Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion? Integrationstheoretische Analyse ausgew„hlter GSVP-Strukturen

Dan Krause

Aug 2011 · Diplomarbeiten Agentur

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Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag der Europ„ischen Union in Kraft. Er brachte auch fr den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einige beachtenswerte Neuerungen und Reformen mit sich. Das Vertragswerk war jedoch im Bereich der Auáen- und Sicherheitspolitik in vielen Ausfhrungsbestimmungen bewusst vage oder offen gehalten worden. Zentrale Bereiche, wie der Europ„ische Ausw„rtige Dienst (EAD), befanden sich noch in der Umsetzung, w„hrend der Vertrag schon in Kraft getreten war, da die genauen Ausfhrungsbestimmungen erst noch z„h ausgehandelt werden mussten. Den Nationalstaaten ist es dabei gelungen, ihre dominante Position in der Auáen- und Sicherheitspolitik noch auszubauen. Gleichzeitig wurde durch den Vertrag aber auch die Position der Hohen Vertreterin fr die Auáen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig stellvertretende Kommissionspr„sidentin, also eine supranationale Funktionstr„gerin ist, gest„rkt. Die durch den Lissabon-Vertrag forcierte auáen- und sicherheitspolitische Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation soll berdies zu mehr Koh„renz und stringenterem Handeln der EU beitragen und richtet damit den auáen- und sicherheitspolitischen Fokus noch mehr als bisher auf Brssel. Somit verlagert sich das europ„ische sicherheitspolitische Handeln auch wenn es um die Vertretung nationalen Interesses geht zunehmend in die belgische Hauptstadt und damit in einen europ„ischen Kontext. Hieraus ergeben sich nicht nur zahlreiche Implikationen fr die sich ver„ndernde Formulierung und Umsetzung nationaler Auáenpolitiken, sondern auch verschiedene soziale, institutionelle, technische, psycho- und soziologische Prozesse und Vorg„nge, die mit Brsselisierung und Europ„isierung umschrieben werden k”nnen und welche die Politik beeinflussen. Wohin aber fhrt diese sich ver„ndernde Art der Politikformulierung und -gestaltung? Welche Auswirkungen hat die zunehmende Einbettung souver„nen mitgliedsstaatlichen Handelns in einen europ„ischen Rahmen, der explizit die Einflussnahme supranationaler sowie nicht-staatlicher, aber an zunehmender Integration interessierter europ„ischer Akteure einschlieát? Wird sich dadurch schlieálich doch ? analog zu anderen Politikbereichen in der EU ? die Integration verst„rken und die Auáen- und Sicherheitspolitik langsam aber stetig vergemeinschaften und schlieálich in eine Sicherheits- und Verteidigungsunion mnden? Bei der Beantwortung dieser Fragen werden zwei Strukturen in den Mittelpunkt gestellt, die in Schlsselstellungen wesentlich an der Entwicklung einer umfassend handlungsf„higen europ„ischen Sicherheitspolitik mitwirken: Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) als der Motor der GSVP, und die Europ„ische Verteidigungsagentur (EDA) als die zentrale Koordinierungsstelle der zuknftigen europ„ischen F„higkeitsentwicklungen. Diese zentralen Akteure sollen dahingehend untersucht werden, ob von ihnen Impulse fr eine Weiterentwicklung und Vertiefung der Integration ausgehen und sie zur Festigung des zwischenstaatlichen Paradigmas in der Auáen- und Sicherheitspolitik beitragen k”nnen.

About the author

Dan Krause, Jahrgang 1975, ging nach dem Abitur in Berlin zur Bundeswehr und wurde dort zum Offizier und Transporthubschrauberpiloten der Heeresfliegertruppe ausgebildet. Neben seiner fliegerischen T„tigkeit studierte er in Hamburg Geschichte und Sozialwissenschaften und wurde Presse- und Jugendoffizier seines Regimentes. W„hrend dieser Zeit, in der er u. a. zweimal im Kosovo eingesetzt war, machte er umfangreiche praktische und theoretische Erfahrungen auf dem Feld der Auáen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Diese Erfahrungen erg„nzte und vertiefte er nach dem Ende seiner Dienstzeit durch den postgradualen Masterstudiengang "Peace and Security Studies" am IFSH in Hamburg. Hier entstand der Wunsch, sich noch intensiver mit der Entwicklung und Zukunft der europ„ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu besch„ftigen. Die vorliegende Studie ist unter integrationstheoretischen Aspekten und Fragestellungen das vorl„ufige Ergebnis dieser Arbeit.