Demokratie als Lebensform: Demokratie als Lebensform im Konsens der Bürgerpartizipation als zentrales Element der parlamentarischen Demokratie

Claudia Mueller

abr 2013 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Soziale Arbeit / Sozialarbeit, Note: 1,3, Hochschule Mittweida (FH), Sprache: Deutsch, Abstract: Dass die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer Bundesstaat ist und somit alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, wurde ja bekanntlich im Artikel 20 Grundgesetz gesetzlich verankert. Dies bedeutet jedoch nicht nur, dass das Volk alle paar Jahre einmal wählen geht, sondern es bedeutet, dass das Volk als Volk tatsächlich das Recht und die Möglichkeit hat seinen Willen durchzusetzen - nach dem Grundgesetz aber nicht nur durch Wahlen! Es gibt weitere Möglichkeiten, um demokratisch zu handeln – hierzu zählen alle Formen von Abstimmungen über Sachfragen, auch Plebiszit genannt. In der Regel spricht man im Konsens dann von Instrumenten der direkten Demokratie, welche ihre Anwendung finden. Da sich an dieser Stelle nun die Frage stellt, wie genau diese (direkte) Demokratie gelebt wird und vor allem, ob und inwiefern dieser Rahmen noch erweitert werden kann, sollen einleitend kurz ein paar Stichworte erwähnt sein, welche von Bürgern im Rahmen einer Befragung zum Thema „Was bedeutet gelebte direkte Demokratie für mich?“ genannt wurden: Achtung der Menschenwürde, aktiv werden, Bürgerbeteiligung, Chancengleichheit, Ehrlichkeit, Engagement, Freiheit, Frieden und friedliches Miteinander, Geduld, Gerechtigkeit, Mehrheitsentscheidungen, Meinungsäußerung, Menschlichkeit, Respekt, Selbstverwirklichung, sich einmischen, Solidarität, Toleranz, Transparenz, Veränderung, Weltoffenheit, Zivilcourage (vgl. Gelebte Demokratie Dessau – Roßlau (Hrsg.) 2010, S. 1 ff.). Ein wesentlicher Begriff dieser Aufzählung ist die Bürgerbeteiligung, welche zum Einen im Konsens der Demokratie (vorwiegend) als Oberbegriff für die weiteren genannten Begriffe betrachtet werden kann. Zum Anderen ist sie ebenso eine zentrale Grundlage für die Demokratie, da diese überhaupt nur gelebt werden kann, wenn möglichst viele BürgerInnen bereit sind sich einzumischen und Mitverantwortung zu übernehmen bzw. ebenso bereit sind politische Entscheidungsprozesse elementar mitzugestalten. Die vorliegende Arbeit soll diesen Gedankenaufriss zum Thema machen. Insbesondere soll die Frage geklärt werden, inwiefern eine Partizipation der Bürger an demokratischen Prozessen bzw. politischen Entscheidungen in unserer Bundesrepublik realisiert wird bzw. realisiert werden kann. Welche Möglichkeiten haben die Bürger und vor allem: Führen diese auch zum Erfolg?