Das neue Energiewirtschaftsgesetz

Arne Lawrenz

mar 2006 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,7, Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, Veranstaltung: Wirtschaftsverwaltungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Entwicklung der Energiewirtschaft in Deutschland ist rechtlich, politisch und wirtschaftlich keineswegs gradlinig, doch für jedermann existenziell.1Mit dem Erlass des neuen Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sind dementsprechend ehrgeizige Ziele verbunden, die den Ansprüchen einer effizienten, preisgünstigen, sicheren und umweltverträglichen Energieversorgung der Allgemeinheit sowie eines unverfälschten und wirksamen Wettbewerbs auf den deutschen Elektrizitäts- und Gasmärkten (§1 I,II EnWG) gerecht werden sollen. Mit einer Vielzahl von Innovationen stellt sich der Gesetzgeber diesen Anforderungen, wobei es das Ziel dieser Hausarbeit sein soll, jene Innovationen sowie weitere wesentliche Elemente des neuen Gesetzes ansatzweise zu beleuchten. Daher erscheint es sinnvoll, zunächst die ordnungspolitische und damit rechtliche Entwicklung der deutschen Energiewirtschaft zu skizzieren. Anhand dieser Basis folgt eine Erläuterung der europarechtlichen Vorgaben, so dass anschließend gezielt auf spezifische Aspekte des EnWG eingegangen werden kann. Strukturbedingt können dabei einzelne Probleme und Neuerungen nicht zusammenfassend, sondern nur begleitend gekennzeichnet und erläutert werden. Aufgrund der Aktualität dieser Thematik stützen sich die Abschnitte zudem hauptsächlich auf zeitnah verfasste wissenschaftliche Fachzeitschriften sowie Monographien, die überwiegend als Quellen für den Inhalt und die Entwicklung des EnWG a.F. herangezogen werden. Da zahlreiche Bestimmungen erst durch Verordnungen konkretisiert werden, soll hierbei auf eine nähere Betrachtung der untergesetzlichen Regelungen weitgehend verzichtet werden, da dies sonst den Rahmen der Hausarbeit bei weitem übersteigen würde.