Der Rundfunkstaatsvertrag 1987-2003

Anja Schaller

thg 11 2004 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 1,3, Ludwig-Maximilians-Universität München (Juristisches Seminar - Recht als Nebenfach), Veranstaltung: Medienrecht: Öffentlich-rechtliches und privates Fernsehen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Fernseh- und Hörrundfunk ist unbestritten ein enorm wichtiges und populäres Medium zur Meinungsbildung in unserer Gesellschaft. Um eine breite und umfassende Sicherstellung der Informationsgewinnung und Meinungsvielfalt bieten zu können, ist es unabdingbar, dass der Staat, mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln regulierend in den Rundfunkbetrieb eingreift. Einerseits ist es nötig Möglichkeiten zur Finanzierung sowohl für den privaten, als auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bereitzuhalten, zum anderen spielen auch die Gestaltung des Rundfunkprogramms, der Jugendschutz, Bestimmungen über Werbung und Sponsoring und nicht zuletzt auch der Datenschutz eine entscheidende Rolle bei den Regularien des Fernseh- und Hörrundfunks. Wie im Laufe dieser Arbeit zu zeigen sein wird, spielt dabei der Rundfunkstaatsvertrag (RfStV) eine sehr bedeutende Rolle. Zu Anfang möchte ich dabei klären was Rundfunk überhaupt definitorisch ist, welche Aufgaben er hat und welche Funktionen er erfüllt. Ein kurzer geschichtlicher Hintergrund über den Rundfunk in Deutschland wird dann zur Notwendigkeit des Rundfunkstaatsvertrages führen. Dabei sollen auch einzelne Teile des Vertrages vorgestellt und analysiert werden. Natürlich kann im Rahmen einer solchen Arbeit nicht alles erschöpfend dargestellt werden und verschiedene Aspekte müssen in den Hintergrund treten, trotzdem möchte ich versuchen einen guten Überblick über die Regelungsinstrumente des Rundfunkrechts zu geben.