Die deutsche Enthaltung im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz

Daniel Tielker

thg 12 2011 · GRIN Verlag

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,5, FernUniversität Hagen, Veranstaltung: B.A.: Politik- und Verwaltungswissenschaften, Sprache: Deutsch, Abstract: 1.1 Ziel der Arbeit 2011 begann für Deutschland eine neue Periode als nicht-ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates. Diese wurde allgemein als gute Werbung für einen ständigen Sitz im selben Gremium aufgefasst, falls eine Reform des Rates zustande kommen würde. Der ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei den Vereinten Nationen, Peter Wittig, wies im Deutschlandfunk darauf hin, dass Deutschland als nicht-ständiges Mitglied unter genauer Beobachtung stünde (vgl. Deutschlandfunk 2010: Internetquelle 5). Mangelhaft bewertete Arbeit innerhalb des Rates dürfte also die Chancen auf den seit 1992 von verschiedenen Bundesregierungen angestrebten ständigen Sitz im Sicherheitsrat deutlich verringern. Auf Grund der starken internationalen Kritik muss also danach gefragt werden, warum die Entscheidung für eine Enthaltung geschah und ob nicht eine andere Abstimmungsweise positivere Konsequenzen für die Entscheidungsträger der deutschen Politik nach sich gezogen hätte. Die zentrale Forschungsfrage dieser Bachelor-Arbeit fragt folglich nach dem Grund für diese Enthaltung der deutschen Bundesregierung bei der Abstimmung des UN-Sicherheitsrat zur Einrichtung und Überwachung einer Flugverbotszone in Libyen. Darüber stehen die Konsequenzen dieser Entscheidung einerseits für das Streben nach einem ständigen Sitz bzw. andererseits für die Beteiligten Personen und Gruppen im Fokus des Interesses der Arbeit.