Does exceptionalism matter?: Die Klimapolitik der USA: von George W. Bush zu Barack Obama

Haike Blinn

thg 11 2010 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 1,3, Technische Universität Kaiserslautern, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Yes, We can? Die Bemühungen Barack Obamas um einen neuen klimapolitischen Kurs der USA Große Erwartungen wurden in Barack Obama gesetzt, als am 18.12.2009 in Kopenhagen über ein neues weltklimapolitisches Bündnis gesprochen werden sollte. Umso größer war die Ent-täuschung darüber, dass das als „global player“ geltende Amerika, das einen hohen Ressour-cenverbrauch und eine hohe Umweltverschmutzung für sich beansprucht , sich jedoch nicht vertraglich festlegen wollte. Zwar hat Barack Obama sich dafür ausgesprochen, dass die USA ein Partner im Kampf gegen den „climate change“ darstellen wird, aber verbindlich wollte Obama sich nicht festlegen. Diese Handlung ist aber nur zu verständlich, da es in den USA noch Unstimmigkeiten im Kongress gibt, dessen Meinung in einem System der „checks and balances“ wichtig ist. Seit Juni 2009 wird über den Entwurf des „Clean Energy and Security Act“ im Senat debattiert, obwohl dieser schon lange im Repräsentantenhaus verabschiedet wurde . Es scheint, dass der mächtigste Mann der Welt Probleme hat, sich in Sachen Klima-politik innenpolitisch durchzusetzen. Welche Faktoren den Machteinfluss des Präsidenten in dieser Hinsicht mitbestimmen, soll die folgende Untersuchung zeigen. Dabei wird auf die Theorie des American Exceptionalism zurückgegriffen, dessen Grundlage der Konstruktivis-mus darstellt. Konstruktivismus deshalb, weil Kommunalität und Spezifizität eine Rolle spie-len. Die Kyotovertragsstaaten erwarteten von Obamas Vorgänger, George W. Bush, die lang erhoffte Ratifizierung des Kyoto-Protokolls der USA und dachten, dass die USA sich führend im Kampf gegen den Klimawandel hervortun würden. Da dies aber nicht geschah, waren die Hoffnungen gegenüber der neuen Regierung Barack Obamas in dieser Hinsicht verhalten. Erleichterung unter den Staaten breitete sich aus, als Obama in seiner ersten Rede am 18.11.2008 alle Staaten aufrief, sich den USA im Kampf gegen den Klimawandel anzuschließen . Er befürchtet nicht wie Bush eine Schädigung der US-Wirtschaft durch einen neuen klimapolitischen Kurs, sondern erkennt es als Chance, Millionen neue, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen . Obama will für die USA „a new chapter in American leadership on climate change" und da-mit den Kurs vorgeben, wie ein eventuell weltpolitisches Klimabündnis aussehen könnte. Dieses Streben nach einer Führungsrolle entspricht ganz dem American Exceptionalism, der in dieser Untersuchung den Konstruktivismus erweitern wird. ...