Arbeitsmarktpolitik: Vom Vereinigungskonsens zur Standortdebatte

Hubert Heinelt · Michael Weck

Apr 2013 · Springer-Verlag

About this ebook

Das vorliegende Buch ist aus einem Forschungsprojekt entstanden, das von der Deutschen Forschungsgemeinschaft im Rahmen des Schwerpunktpro gramms "Sozialer und politischer Wandel im Zuge der Integration der DDR Gesellschaft" gefördert wurde. Die Förderung der Deutschen Forschungsge meinschaft erstreckte sich über den Zeitraum vom Juli 1993 bis zum Juni 1996. Mit der Vorbereitung und Vorstudien ist jedoch bereits Ende 1991 be gonnen worden. Abgeschlossen wurden die Untersuchungen im Januar 1997. Zu diesem Zeitpunkt waren die parlamentarischen Auseinandersetzungen um das von der Bundesregierung bzw. den Koalitionsparteien eingebrachte "Arbeitsförderungs-Reformgesetz" (AFRG) noch nicht abgeschlossen. Auf grund seiner Ablehnung im Bundesrat hatte die Bundesregierung im Dezem ber 1996 begonnen, ihren Gesetzentwurf so zu reformulieren, daß er nicht mehr der Zustimmung des Bundesrates bedurfte. Am 24. 3. 1997 verabschie dete der Bundestag mit der Mehrheit der Koalitionsparteien die wesentlichen Inhalte des "Arbeitsförderungs-Reformgesetzes". Neue arbeitsmarktpoliti sche Instrumente sowie Neuerungen beim bestehenden arbeitsmarktpoliti schen Instrumentarium und im Leistungsrecht der Arbeitslosenversicherung und der Arbeitslosenhilfe traten daraufhin am 1. 4. 1997 in Form von Ände rung des, Arbeitsförderungsgesetz" (AFG) in Kraft. Endgültig wird die "Re form der Arbeitsförderung" am 1. 1. 1998 wirksam. Die gesetzliche Normie rung der Arbeitsmarktpolitik ist dann als Drittes Buch in das Sozialgesetz buch (SGB III) integriert. Der vorliegende Text thematisiert zwar Inhalte dieses die Arbeitsmarkt politik künftig regelnden neuen Gesetzeswerkes, er bezieht sich jedoch nicht im Einzelnen auf sie. Es geht in diesem Buch vielmehr um arbeitsmarkt politische Veränderungen seit 1990 und den ihnen zugrundeliegenden Poli tikprozessen, die zum Arbeitsförderungs-Reformgesetz hingefiihrt haben.