Instrumente der Europäischen Union zur Gestaltung ihrer Außenpolitik und ihrer Beziehungen zu Drittländern: Am Beispiel der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), der Kaukasusregion die Östliche Partnerschaft (ÖP) und der Zentralasien-Strategie

Basilia Förster

oct. 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,5, ( Europäische Fernhochschule Hamburg ), Sprache: Deutsch, Abstract: „Europa ist ein Empire. Ein nicht-imperiales, aber immer noch ein Empire.” Dieses Zitat des Präsidenten der Europäischen Kommission, José Barroso, verdeutlicht zum einen die im Zuge seiner Entwicklung gestiegene Bedeutung der Europäischen Union, zum anderen jedoch auch die Besonderheit der EU als supranationaler Staatenbund. Barrosos Wortspiel bedient sich sowohl bei Substantiv als auch Adjektiv Verwandten der gleichen Wortfamilie, die ihren Ursprung im selben Etymon, dem lateinischen „imperare“ haben. Empire kann mit Befehlsbereich und diesem inhärenten Durchsetzungsgewalt gedeutet werden, ohne daraus einen zwingenden staatsrechtlichen Anspruch ableiten zu müssen. Europa kann somit als ein mächtiger Staatenzusammenschluss verstanden werden, ohne dabei imperialistisch zu agieren. Diese Verhaltensform bezeichnet „die zielstrebige Erweiterung und den systematischen Ausbau des wirtschaftlichen, militärischen, politischen und kulturellen Macht- und Einflussbereiches eines Staates in der Welt“. Anstelle einer machtfokussierten Expansionsstrategie findet sich vielmehr eine pragmatische an den Interessen der Mitgliedsstaaten orientierte Strategie mit dem Ziel einer „nachhaltigen Entwicklung Europas für eine bessere Welt“4. Diese Orientierung der Europäischen Union schließt verschiedene Instrumente zur Gestaltung der Außenpolitik sowie den Beziehungen zu Drittländern ein. Regionale Abkommen wie die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) fallen hier genauso darunter wie die im Mai 2009 mit östlichen Nachbarländern geschlossene Östliche Partnerschaft (ÖP) sowie die mit Staaten der ehemaligen GUS und Ländern in Zentralasien konzipierte Zentralasien- Strategie. Diese Arbeit verfolgt das Ziel, diese Instrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik darzustellen, deren Zusammenhang mit potentiellen Beitritten neuer Bewerberstaaten sowie die dahinter verborgenen Ziele und Motive der EU zu erforschen. Ein weiterer Blick wird auf die Reaktion eines zumindest historisch konkurrierenden Imperiums Russlands geworfen.