Lobbying als spezifische Form der Politikberatung: Möglichkeiten und Risiken am Beispiel der Gesundheitspolitik

Christian Rohm

nov 2012 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Soziologie - Politik, Majoritäten, Minoritäten, Note: 1,0, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Max-Weber-Institut für Soziologie), Veranstaltung: Seminar: Die Zukunft des Sozialstaats, Sprache: Deutsch, Abstract: „Lobbyisten treiben die Regierung“, „Pharmalobby erringt erneuten Sieg“, „Lobby bremst Regierung aus“, „Sieg der Lobbyisten“, „Geld erhält die Freundschaft“ – diese Schlagzeilen der vergangenen Monate illustrieren anschaulich, dass das Ansehen von Lobbyisten und Lobbygruppen in Deutschland nicht sehr hoch ist. Während die Gegner des Lobbying diese Form der Politikberatung seit jeher mit Korruption, Hinterzimmern oder Patronage assoziieren und der Meinung sind, dass Lobbyismus den demokratischen politischen Prozess verfälscht, sind die Befürworter des Lobbyismus ganz anderer Meinung. Sie argumentieren, dass es beim Lobbying nicht darum gehe, den Gesprächs- und Verhandlungspartner zu überrumpeln oder ihn gar mit Geld gefügig zu machen, vielmehr gehe es dabei um eine solide, kompetente und inhaltsreiche Politikberatung (vgl. Lösche 2006: 339), bei der die Politik von der Sachkenntnis der verschiedenen Interessengruppen profitieren könne. Insbesondere in Zeiten schneller Entscheidungen auf oft unsicherer Basis sei es für die Politik unmöglich, auf Lobbying zu verzichten, zumal es Lobbys und Lobbyisten bereits geben würde, seit Gesetze existierten. Aus diesem Grund sei der Lobbyismus ein elementares, legitimes Mittel in einer Demokratie (vgl. Leif/Speth 2003: 24) und das negative Image der Lobbyisten entspräche nicht der Realität. Ziel dieser Hausarbeit ist es, das Lobbying in den Kontext der schillernden Politikberatungslandschaft einzuordnen sowie seine spezifischen Aufgaben, Akteure, Möglichkeiten und Risiken herauszuarbeiten. In Kapitel 2 werden mit den Begriffen Politikberatung, Verband und Lobbying zunächst einige grundlegende Begrifflichkeiten geklärt, bevor Kapitel 3 mit der Gesundheitspolitik ein spezielles Feld der Sozialpolitik in den Mittelpunkt rückt. Hier wird zunächst der Frage nachgegangen, warum gerade dieses Politikfeld besonders stark von Lobbygruppen und Lobbyisten dominiert wird. Anschließend wird anhand der Gesundheitsreform 2011 – zumindest in Ansätzen – der Versuch unternommen, den vermuteten, möglichen oder offensichtlichen Einfluss von verschiedenen Lobbygruppen auf einige Kernpunkte der Reform zu identifizieren. In Kapitel 4 werden die gewonnenen Erkenntnisse kritisch betrachtet und diskutiert, bevor schließlich die Frage beantwortet wird, worin die Möglichkeiten und Risiken des Lobbying liegen und wie das überwiegend negative Ansehen der Lobbyisten in der Gesellschaft verbessert werden könnte.