Möglichkeiten des Schutzes geistigen Eigentums in China und Indien

Björn Rothe

thg 1 2009 · diplom.de

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Inhaltsangabe:Einleitung: Das Thema Schutz bzw. die Verletzung von geistigem Eigentum ist in Zeiten von globalisierten Märkten allgegenwärtig. So gab es auch dieses Jahr auf der Messe für Informationstechnik und Telekommunikation (CeBIT) eine Razzia, um gegen einige Hersteller aufgrund diverser Patent- bzw. Lizenzverstöße vorzugehen. Auffällig ist, dass es sich in den meisten Fällen um chinesische Firmen handelt (in diesem Fall der chinesische Elektronikhersteller Meizu), wenn es sich um das Kopieren von Technologien westlicher Unternehmen handelt. Der wirtschaftliche Schaden westlicher Unternehmen durch Produkt- und Markenfälschungen beträgt jährlich ca. 16 Mrd.US-Dollar. Neben den wirtschaftlichen Folgen können minderwertige Fälschungen auch direkte Auswirkungen auf die betroffenen Menschen haben. Im Jahr 2001 starben ca. 190.000 Personen aufgrund von Medikamentenfälschungen. Des Weiteren sind Fälle bekannt, in denen es durch minderwertige Bremsbeläge zu Verkehrsunfällen kam. Bis zur Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) und zum Inkrafttreten des TRIPS-Abkommens (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights) im Jahr 1995 gab es keinen einheitlichen Standard zum Schutz geistigen Eigentums. Seitdem sind die WTO und allen voran die USA an einer zügigen und vollständigen Umsetzung des ausgehandelten Abkommens interessiert. China sowie Indien sind Mitglieder der WTO und damit verpflichtet den in dem TRIPS-Abkommen zugesicherten Standard zum Schutz geistigen Eigentums einzuhalten. Das Ziel dieser Arbeit ist es den aktuellen Stand der Möglichkeiten zum Schutz von geistigem Eigentums in China und Indien aufzuzeigen. Dabei wird im Besonderen auf die Umsetzung der im TRIPS-Abkommen geforderten Mindeststandards eingegangen. Weiterhin sollen die Probleme bei der Durchsetzung von Schutzrechten aufgezeigt und mögliche Ursachen identifiziert werden. Abschließend sollen, ausgehend von der Ist-Situation in den Ländern China und Indien, Handlungsempfehlungen für ein Unternehmen abgeleitet werden. In Kapitel 2 werden zunächst die in dieser Arbeit betrachteten Länder China und Indien kurz vorgestellt sowie die für das Verständnis notwendigen Definitionen zum Thema geistiges Eigentum gegeben. Neben der Frage Was ist geistiges Eigentum? werden die wichtigsten Schutzrechte erläutert. Im ersten Abschnitt von Kapitel 3 werden die Auswirkungen der Rechtsverletzungen durch chinesische und indische Unternehmen aufgezeigt. Anschließend wird die [...]