Krise eines Bundesstaates am Beispiel Belgiens

GRIN Verlag
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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,7, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg (Fakultät Wirtschaft und Soziales), Veranstaltung: Staatsorganisation und Verfassungsgrundsätze, 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: „Menschen werden durch die Sprache geformt, mehr als die Sprache durch den Menschen geformt wird. Es ist die natürliche Kraft einer Sprache, die dem Entstehungsprozess einer Nation Gestalt gibt.“ Versucht man in wenigen Sätzen zu beschreiben, was den Kern der belgischen Krise ausmacht, ist notwendigerweise der „Sprachenstreit“ als einer der wesentlichen Gründe für die Disparitäten zwischen Flamen und Wallonen zu nennen. Nach ihm wird der historisch begründete soziale Konflikt benannt, der sich aus dem Zusammenschluss zweier im Kern verschiedener Volksgruppen zu einem unabhängigen Königreich Belgien ergab. Vielen ist der tief in die Gesellschaft unseres Nachbarlandes hineingreifende Konflikt nicht bekannt, auch in der deutschen Tagespresse findet er wenig Erwähnung. Daher ist es weniger verwunderlich, dass Belgien von vielen als „Land ohne Profil“ und eher als der „unbekannte Nachbar“ gesehen wird. Um die Tiefe des Konflikts zu erfassen ist es notwendig, einen Blick auf die historische Entwicklung im Lande zu werfen. Dies soll im ersten Abschnitt dieser Ausarbeitung geschehen. Im zweiten Teil wird die Umsetzung der Idee des Föderalismus auf das System des belgischen Staates betrachtet. Diese kleine Einführung in das Staatsgefüge soll die Grundlage bieten, den daran anschließenden Kern der Arbeit, die Ausei-nandersetzung mit den Problemen des Systems und den daraus resultierenden Folgen für die (Un-)Regierbarkeit und Krisenanfälligkeit nachvollziehen zu können.
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Publisher
GRIN Verlag
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Published on
Mar 25, 2009
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Pages
13
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ISBN
9783640297108
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Language
German
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Genres
Political Science / General
Political Science / International Relations / General
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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Allgemeines und Theorien, Note: 1,7, Universität Konstanz, Veranstaltung: Internationale Politik und Verwaltung, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Wichtigkeit und den Bedarf dieser Arbeit wurde mit den Terrorakten des 11. Septembers unterstrichen. Auswärtige Kulturpolitik kann dabei eine auf Friedenserhaltung, Konfliktprävention und Verwirklichung der Menschenrechte ausgerichtete Außenpolitik bestärken. Die Fähigkeiten, in anderen Kulturen zu denken und zu fühlen, ist für die Fragen der Sicherheitspolitik unverzichtbar. Die Annäherung durch Dialog kann eine Basis für gemeinsame Verständigung schaffen und sich so als Konfliktpotentiale vermindernde Kommunikation verstehen. Daher wird in Deutschland die Auswärtige Kulturpolitik als „dritte Säule der Außenpolitik“ bezeichnet. Bei so viel positiver Leistung ist es geradezu verwunderlich, wenn in der Zeitschrift für Kulturaustausch 4/01 festgestellt wird, „dass ausgerechnet die Auswärtige Kulturpolitik einen hohen Nachholbedarf an wissenschaftlicher Begleitung hat". Dabei kann gerade die Wissenschaft dabei helfen, Komplexität durchschaubar zu machen, Entwicklungslinien zu zeichnen und womöglich auch Handlungsoptionen zu benennen. Zur theoretischen Analyse der Auswärtigen Kulturpolitik lassen sich dabei die Theorien der Außenpolitik fast problemlos verwenden. So können sowohl der Realismus, Liberalismus als auch der Konstruktivismus als die drei Hauptparadigmen der allgemeinen Außenpolitik in gewissen Bereichen der Kulturpolitik Erklärungshilfen leisten, wenn Kulturpolitik als ein spezielles Gebiet der Außenpolitik gesehen wird. Neben diesen „klassischen“ Paradigmen bildete sich mit dem „Zivilmachtansatz“ ein neuer Forschungsstrang in den Internationalen Beziehungen heraus. Universelle Werte wurden dabei als Bestandteil nationaler Interessen gesehen. Aus einem kollektiven Identitätsbewusstsein ergibt sich das Bekenntnis zu einer explizit wertorientierte Außenpolitik. Anfang der 1990er wurde dieses Konzept von Hanns W. Maull auch auf Deutschland angewandt. Ziel dieser Arbeit soll es nun sein zu zeigen, ob und in wieweit die Auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland diesem Konzept gerecht wird. Untersuchungsgegenstand wird dabei die „Konzeption 2000“ sein, die vom Auswärtigen Amt nach ausführlicher Erörterung mit dem Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, den Ländern und den Bundesressorts als Leitlinie der Auswärtigen Kulturpolitik entwickelt wurde. Die theoretische Hauptfragestellung dieser Arbeit wird dabei lauten, ob und inwieweit die Ziele und Grundsätze der Konzeption 2000 dem Zivilmachtkonzept entsprechen.
Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,3, Universität Erfurt (Fakultät für Staatswissenschaften), Veranstaltung: Strategischer Wandel bei der Suche nach einer Regelung des Kurdenproblems seit 1991, Sprache: Deutsch, Abstract: Seit fast einem Jahrhundert kämpfen die Kurden in der Türkei. Der Kampf war zu beginn noch ein Kampf um Autonomie oder um einen eigenen kurdischen Nationalstaat. Natürlich war es auch immer ein Ziel die Diskriminierung und Leugnung der kurdischen Bevölkerung zu stoppen. Gerade seit den 70er und mit dem Aufkommen der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), war das Bestreben nach einem kurdischen Nationalstaat zu einem gewaltsamen Konflikt geworden. Die PKK orientierte sich hierbei ideologisch am Sozialismus und stand somit konträr zum westlichen Liberalismus, dem sich die Türkei angeschlossen hatte. Abdullah Öcalan, der ideologische und politische Anführer der PKK, entwickelte immer wieder neue Theorien zum Erreichen des ausgegebenen Zieles. In den 90er Jahren wechselte die Stimmung jedoch. Noch vor der Festnahme Öcalans durch türkische Sicherheitskräfte, bekannte sich eben dieser zu einem Verbleib der Kurden innerhalb der Grenzen der Türkei. Diese Forderung wurde jedoch an die Bedingung einer Demokratisierung der Türkei geknüpft und Öcalan entwickelte die Theorie der radikalen Demokratie. Erstmals erwähnte er diese in einem, im Jahr 2000 auf deutsch veröffentlichten Buch „Zur Lösung der kurdischen Frage“ als Verteidigungsschrift bei seiner Anklage. Dieses Buch bildet das Fundament seiner Theorie zur Radikal Demokratie. Seine weiteren Fortführungen sind allerdings noch nicht auf deutscher oder englischer Sprache verfügbar, weshalb sich in dieser Arbeit auf Sekundärliteratur bezogen werden wird. Die Theorie der Radikalen Demokratie besteht dabei im Wesentlichen aus drei Punkten. So kann man diese aufteilen in die Demokratisierung des Staates, die demokratische Konföderation sowie die demokratische Autonomie. Dieser Hausarbeit soll daher im ersten Schritt die Modelle der Konföderation und der Autonomie im Allgemeinen darstellen. Hierfür soll auf Werke von Murray Bookchin, sowie Thomas Sempf, für eine juristische Sichtweise der Konföderation, zurückgegriffen werden um einen ersten allgemeinen Überblick über die Konzepte zu erhalten.
Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 2,0, Universität Rostock (Politik- und Verwaltungswissenschaften), Veranstaltung: PS Islam und Staat, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Seminararbeit werden die Entstehung der Taliban-Bewegung sowie die Dekrete, nach denen die Afghanen (besonders die Frauen) unter der Herrschaft der Taliban ihr Leben richten mussten näher beleuchtet. Um das "Taliban-Problem" besser verstehen zu können, wird auch ein kurzer Überblick über Afghanistan im 20.Jh gegeben. Als ich mir dieses Thema für die Hausarbeit wählte, hieß es ursprünglich "Afghanistan und Pakistan". Da es den Umfang einer Hausarbeit sprengen würde, auch noch auf Pakistan näher einzugehen, habe ich mich entschlossen, den Bezug zu Afghanistans östlichen Nachbarn dahingehend zu erhalten, indem ich die Beziehung Pakistans zur Talibanregierung beleuchte. Dieses geschieht im dritten Kapitel. Da Pakistan in dieser Hausarbeit aus den genannten Gründen im Vergleich zu Afghanistan keine gleichberechtigte Rolle spielt, habe ich mich entschlossen, es auch nicht im Titel zu nennen. Diesen habe ich geändert in "Afghanistan und die Taliban". Obwohl sich der größte Teil dieser Hausarbeit mit den Taliban beschäftigt, steht "Taliban" nicht an erster Stelle im Titel. Dazu hat mich die Tatasche bewegt, das die Talibanbewegung wohl ohne Afghanistan nie entstanden wäre, Afghanistan aber sehr wohl ohne die Taliban ein existierender Staat war und ist. Die Taliban waren also von Afghanistan abhängig, und nicht umgekehrt. Rostock, August 2002
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südosteuropa, Balkan, Note: 1,0, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS 15233: Die künftige Rolle der Türkei in der Europäischen Union: Erwartungen und Konflikte, Sprache: Deutsch, Abstract: Einleitung Mitte Februar 1999 wurde der kurdische PKK-Führer Abdullah Öcalan am Flughafen von Nairobi vom türkischen Militärgeheimdienst festgenommen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte er sich in der griechischen Botschaft Kenia versteckt gehalten. Vier Monate zuvor hatte seine Flucht von Syrien aus, wo er sich seit 1979 aufhielt und die Aktionen der PKK organisierte, begonnen und führte ihn über Griechenland, Russland, Italien, Belarus, wieder Griechenland, letztlich nach Kenia. Seiner Verhaftung folgte die Aufgabe des offenen Kampfes der PKK gegen den türkischen Staat. Dem vorausgegangen war ein jahrelanger gewaltsam ausgetragener Konflikt. Jüngste Meldungen aus der Türkei berichten von einer scheinbar gänzlich anderen Sachlage. Ehemaligen Kämpfern der PKK werden von türkischer Seite Amnestie-Angebote gemacht, mit dem Ziel diese in die Gesellschaft wieder einzugliedern. 1 Von einer „türkische(n) Revolution“ ist die Rede; und sogar das traditionell einflussstark in Verfassung und Staatsverständnis verankerte türkische Militär ist auf dem Rückzug aus der Politik und gibt sich reformfreudig.2 Es könnte der Eindruck entstehen in den letzten vier Jahren habe sich vieles in der Türkei geändert. Der türkisch-kurdische Konflikt ist beigelegt und Staatsreformen werden wohlwollend angegangen. Demzufolge stünde einem EU-Beitritt der Türkei nicht mehr viel im Wege. Ganz so einsichtig und überschaubar gestaltet es sich jedoch nicht. Der türkisch-kurdische Konflikt bestand nicht nur aus den Auseinandersetzungen zwischen der PKK und dem türkischen Militär. Dies war lediglich die äußere Erscheinungsform, die durch die Medien immer wieder an die Weltöffentlichkeit drang. Die Ursachen und Hintergründe hingegen haben eine weitaus komplexere und vielschichtigere Gestalt. Und auch der Weg in die Europäische Union ist noch nicht so freigeräumt wie es oberflächlich den Anschein haben mag. Es ist der Gegenstand dieser Arbeit hinter die Kulissen des türkisch-kurdischen Konflikts in Vergangenheit und Gegenwart zu blicken. Dabei kann keinesfalls der Anspruch auf Vollständigkeit erhoben werden. Vielmehr liegt der Fokus darauf, verschiedene essentielle Faktoren zu analysieren, den Konflikt sowohl in die türkische als kurdische Gesellschaft einzufügen, die Rolle der Akteure zu beleuchten, den internationalen Kontext zu skizzieren und schließlich den Bezug und die Bedeutung des Konflikts zu einem EU-Beitritt der Türkei herzustellen. ...
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