NPD voll OK!? – Kontroverse um eine Partei

Sylvio Kelm

nov 2001 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Aktuelle Fragen der Innenpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Gewalttaten im Jahr 2000, denen rechtsradikale Motive nachgewiesen werden konnten, erlangten eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit. Auch symbolische Aktionen rechter Parteien (insbesondere der NPD), wie beispielsweise der Demonstrationszug am Brandenburger Tor, erregten zudem Assoziationen zum deutschen Nationalsozialismus im In- und Ausland. Die politischen Akteure sahen sich in einem Handlungszwang. Forderungen nach einem Antrag zur Untersuchung der Verfassungswidrigkeit der ,,Nationaldemokratischen Partei Deutschlands" (NPD) waren die Folge. Die Debatte um ein Verbot der NPD verdeutlicht die Schwierigkeiten hinsichtlich des Umgangs mit Rechtsextremismus. Zwei Meinungen klaffen auseinander: Ausschöpfung der konventionellen Verbrechensbekämpfung und die Forderung nach der "wehrhaften" Demokratie. Ein Hauptargument der Befürworter eines Verbots lautet, dass die NPD sich zu einer aggressiv- kämpferischen Partei in den letzten Jahren entwickelt hat. Die vorliegende Arbeit versucht den politischen Werdegang der NPD nachzuzeichnen und mögliche Veränderungen in der Struktur ihrer Anhänger und ihrer Programmatik heraus zu filtern, um aus diesen Ergebnissen die Rechtfertigung für bzw. gegen einen Verbotsantrag zu finden. Unsere Fragestellung zielt darauf ab, ob es der Tatsache entspricht, dass dieser Trend erst in den letzten Jahren eingetreten ist und zur der Debatte im Sommer geführt hat oder ob es sich beim Verbotsantrag nur um "symbolische Politik" gehandelt hat, die keine effektiven Ergebnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus bringen wird. Deshalb teilten wir die Arbeit in zwei Hauptteile: Im ersten Teil der Arbeit gehen wir auf die Entstehung der NPD und ihre Entwicklung ein. Die Programmatik und die Mitgliederzusammensetzung bilden hierbei die beiden Kernelemente. Am Rande werden parteipolitische Ereignisse (z.B. Wahlerfolge, Führungswechsel) in die Betrachtung mit einfließen, da wir davon ausgehen, dass sie die Entwicklung der Partei beeinflussten. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der Parteiverbotsdebatte an sich und liefert eine Beschreibung des Weges zum Parteiverbotsantrag durch die Verfassungsinstitutionen (Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag) anhand von Berichterstattungen von verschiedenen Medien (Internet, Wochen- und Tageszeitschriften). Eingegangen wird auch auf die Akteure und Institutionen.