Steueroase E-Commerce und ihre Austrocknung: Herausforderung für die EU, die EU-Mitgliedstaaten und Overseas-Händler

Jörg Brettschneider

თებ. 2018 · tredition

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Eine Vielzahl von Händlern aus Drittländern (insbesondere aus der V. R. China) bieten Waren auf E-Commerce-Plattformen wie insbesondere Amazon und eBay in Deutschland zum Verkauf an. Es kommt in diesem Zusammenhang zu Abgabenhinterziehungen großen Ausmaßes mit der Nebenfolge von Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten rechtstreuer Händler. Die legislativen Prozesse sind angelaufen und haben z. T. schon zu Ergebnissen geführt. Berücksichtigt ist der Beschluss der EU-Finanzminister vom 05.12.2017, der Beschluss der Finanzministerkonferenz (Finanzminister der Bundesländer) vom 30.11.2017 und die aktuelle Gesetzgebung in Großbritannien. Die Diskussion legislativer Maßnahmen steht im Zentrum dieses Werkes. Die Zielrichtung der Maßnahmen sollte sein, Voraussetzungen zur Verbesserung der Kontrolle zu schaffen und andererseits die Compliance zu erleichtern. Zudem wendet sich das Buch aber auch an Overseas-Händler. Overseas-Händler müssen sich auf legislative Maßnahmen und geschäftspolitische Entscheidungen von Plattform-Betreibern rechtzeitig vorbereiten, denn eine umsatzsteuerliche Non-Compliance wird in Zukunft auch für Overseas-Händler risikoreich und kann u. a. zur Blockierung ihrer geschäftlichen Aktivitäten führen. Es werden die jüngsten Maßnahmen von Amazon diskutiert und in den Kontext gestellt.

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Dr. Jörg Brettschneider ist ein auf die Beratung chinesischer Mandanten ausgerichteter Rechtsanwalt. Tätigkeitsbereich ist zum einen das private Wirtschaftsrecht und das Aufenthalts-recht ("Business Immigration"). Brettschneider bietet als Rechtsanwalt zum anderen Lösungen zur Steuer-Compliance in Deutschland für Händler mit Sitz in der V. R. China an und refe-riert über dieses Thema in der V. R. China. Brettschneider stu-dierte Jura an der Bucerius Law School - Hochschule für Rechtswissenschaft - in Hamburg und der University of Cambridge, Queens' College (U.K). Im Jahr 2013 wurde Brett-schneider mit der Arbeit "Das Herkunftslandprinzip und mögli-che Alternativen aus ökonomischer Sicht" (Duncker & Humblot, Berlin 2015) an der Bucerius Law School - Hochschule für Rechtswissenschaft - zum Dr. iur. promoviert.