Vergleich von Wahlen zum US-Kongress mit den Bundestagswahlen in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Erststimme

Alexander Schröder

thg 4 2010 · GRIN Verlag

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Bachelorarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Systeme allgemein und im Vergleich, Note: 1,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Sucht man nach Vergleichen der politischen Systeme sowie der Wahl- oder Parteiensysteme der USA und Deutschland, so fällt die Erststimme für die Direktmandate in der Bundesrepublik nicht besonders ins Gewicht. Dabei sind es gerade die Direktmandate die, schon aufgrund des Wahlmodus, den Mandaten für das US-Repräsentantenhaus und den US-Senat auf den ersten Blick am stärksten ähneln. Dementsprechend könnte auch der Wahlkampf Ähnlichkeiten aufweisen. Es ist zu vermuten, dass die Bedeutung der Erststimme in Deutschland aufgrund der Erosion der großen Parteien in Zukunft zunimmt. Die Zweitstimme wird aufgrund der Konstruktion des deutschen Wahlsystems ihre grundsätzliche Bedeutung für die Zusammensetzung des Bundestages nicht verlieren. Wahlkämpfe laufen in den USA und in der Bundesrepublik grundsätzlich ähnlich ab. Die Unterschiede gehen auf das politische System zurück. Entsprechend stellen US-Wahlkämpfe stark auf die Kandidaten ab, Sachthemen werden zugespitzt, Parteien dienen lediglich als eine Informations- und Dienstleistungsbasis. Anders hingegen in Deutschland, weitestgehend werden hier die Wahlkampfthemen durch die Parteien besetzt. Entscheidend für die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages bleibt die Zweitstimme, die Erststimme kann aber gerade bei knappen Zweitstimmenergebnissen zu einer Vergrößerung der Mandatsmehrheit im Bundestag beitragen, „jedoch nicht zu einem grundsätzlichen Außerkraftsetzen des Proporzprinzips“ (Nohlen 2009: 329 und Schmidt 2007: 49) führen. Bedingt durch die unterschiedlichen Voraussetzungen der politischen Systeme findet auch der Wahlkampf um Erststimmen in Deutschland unter dem Einfluss der Parteien statt. Denn auch die Direktkandidaten sind der bundespolitischen Gesamtstimmungslage unterworfen. Teils signifikante Abweichungen in den Ergebnissen von Erst- und Zweitstimme zeigen, dass die Personalisierung der Wahl in Form der Erststimme als Personenstimme den Ausschlag für die Wahlentscheidung geben kann. Der Einfluss der Personenstimme wird im Zuge einer weiteren Erosion der beiden großen deutschen Parteien CDU und SPD sowie der Erstarkung der kleineren Parteien zunehmen. Wie in der Vergangenheit mehrfach geschehen, werden Überhangmandate zur Mehrheitsbildung beitragen. Das Wahlergebnis werden und können Direktmandate nicht negieren, sie werden es aber zugunsten der Mehrheit verzerren und noch stärker als bisher zum Zünglein an der Waage der Mehrheitsbildung werden.