"Switch-over"- und "Subject-to-tax-Klauseln" in deutschen Doppelbesteuerungsabkommen

Dominic Sinzger

Apr 2006 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,3, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Seminar Internationales Steuerrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Da die Steuerrechtsysteme der einzelnen Staaten nicht aufeinander abgestimmt sind, kommt es bei zunehmender Internationalisierung der Unternehmen immer häufiger zu Doppelbesteuerungen. Dies erfordert immer detailliertere nationale Regelungen insbeson-dere aber auch abkommensrechtliche Vereinbarungen zwischen den Staaten in so genann-ten Doppelbesteuerungsabkommen (DBA). Hauptziel derartiger Abkommen ist, eine Dop-pelbesteuerung des Steuerpflichtigen zu vermeiden. Jedoch haben DBA, wie jedes nationa-le Steuerrecht auch, Gesetzeslücken bzw. Ausnahmen durch die in manchen Fällen statt der eigentlich erwünschten Vermeidung der Doppelbesteuerung das Phänomen einer dop-pelten Nichtbesteuerung auftreten kann. Von einer doppelten Nichtbesteuerung spricht man immer dann, wenn bestimmte Einkünfte oder Vermögenswerte aufgrund des Ab-kommens bzw. innerstaatlichen Rechts in beiden Staaten nicht besteuert werden und folg-lich gänzlich unbesteuert bleiben. In diesem Fall spricht man von sog. „weißen Einkünf-ten“. Diese für die betroffenen Staaten meistens unerwünschte Wirkung tritt vor allem dann auf, wenn in einem oder beiden der Vertragsstaaten - wie auch in Deutschland üblich – die Vermeidung der Doppelbesteuerung nach der Freistellungsmethode erfolgt. Da diese Steuerarbitragen immer öfter von Steuerpflichtigen systematisch ausgenutzt werden, ent-halten bereits zahlreiche deutsche DBA, aber auch nationale Gesetzestexte Regelungen, die darauf abzielen, keine zusätzlichen Steuerlücken entstehen zu lassen. Im Rahmen dieser Arbeit werden zunächst die Entstehung und Ursachen der doppelten Nichtbesteuerung erläutert, anschließend die Methoden zur Vermeidung der doppelten Nichtbesteuerung kurz vorgestellt, um dann im Kernbereich der Arbeit deren Umsetzung und Bedeutung in der deutschen Abkommenspolitik anhand aktueller Fälle und Urteile darzustellen und kritisch zu hinterfragen. Abschließend beschäftigt sich die Arbeit mit der Bedeutung der o.g. Klauseln für die Steuerplanung und gibt im Rahmen einer kritischen Würdigung einen Ausblick auf zukünftige Probleme.