Behandlung des Cash Pools in GmbH und AG durch Gesellschafts- und Insolvenzrecht nach dem MoMiG

Daniel Kreienkamp

oct 2011 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 11, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: Cash Pooling ist ein wesentlicher Bestandteil von Cash-Management Systemen. Diese haben eine immer höhere Bedeutung in der Unternehmenspraxis. Dieser Trend wurde in letzter Zeit vor allem durch die Einführung des Euros, den technischen Fortschritt in Form der globalen Datenvernetzung, den Abbau der Hindernisse im Kapitalverkehr und die Globalisierung verstärkt. Das Cash Pooling dient in erster Linie zur Finanzierung in einem Unternehmensverbund. Der Cash Pool wird entweder von einer Mutter-/Obergesellschaft oder von einer eigens dafür gegründeten Betreibergesellschaft geführt. Aus rechtlicher Sicht ergeben sich Einschränkungen für das Cash Pooling aus Regelungen im Zusammenhang mit der Finanzverfassung der einzelnen Gesellschaften. Die Rechtsprechung hatte das Cash Pooling in Unternehmen durch verschiedene Urteile erschwert, so dass eine Erleichterung für das Cash Pooling eine Hauptforderung an den Gesetzgeber beim Gesetzgebungsverfahren zum „Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG)“ war. Der Gesetzgeber ist dieser Forderung durch zahlreiche Änderungen entgegengekommen, da er das Cash Pooling als grundsätzlich ökonomisch vorteilhaft und auch in den meisten Fällen im Interesse der Untergesellschaften ansieht. Im Folgenden werden zuerst die Grundlagen des Cash Pooling erläutert. Anschließend die Regelungen innerhalb der Finanzverfassung mit besonderem Augenmerk auf den Änderungen durch das MoMiG und deren Bedeutung für das Cash Pooling behandelt. Danach werden die Konsequenzen des Cash Pooling für die Organe der Gesellschaften dargelegt.