Darstellung und Vergleich der gerichtlichen Streitbeilegungsmöglichkeiten im internationalen Wirtschaftsverkehr in der Russischen Föderation

Michael Pojarov

Jun 2006 · GRIN Verlag

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Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Fachhochschule Bielefeld, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren haben grundlegende Marktreformen und starkes Wachstum des Privatsektors in in der Russischen Föderation stattgefunden. Das hat russische Unternehmen zu lukrativen Handelspartnern für viele Geschäftsleute aus aller Welt gemacht. Früher galt als Regel, für eine mögliche Streitbeilegung mit einem staatlichen Unternehmen aus der Sowjetunion ein Wirtschaftsschiedsgericht in einem dritten Land, zu vereinbaren, das gemäß der jeweiligen Ordnung des internationalen Wirtschaftsschiedsgerichts bei der Industrie- und Handelskammer an dem Ort tätig werden sollte. Die Vorteile dieser Gerichte sind aufgrund ihrer Erfahrung und Unabhängigkeit unumstritten. Allerdings haben ausländische Geschäftsleute in letzter Zeit Schwierigkeiten, die Zustimmung ihrer russischen Partners für die Schiedsgerichtsbarkeit im Ausland zu bekommen. In den vergangenen Jahren in Russland neue Gesetze verabschiedet. es wurde eine gesetzliche Grundlage für internationale Wirtschaftsschiedsgerichte in der Russischen Föderation geschaffen, nicht zuletzt aufgrund des starken auf internationalem Gebiet herrschenden Wettbewerbs um den Austragungsort für schieds-richterliche Verfahren. Das führte dazu, dass heute in Russland mehrere hunderte ständig tätige Wirtschaftsschiedsgerichte entstanden sind, die bei den regionalen Handels und Industriekammern, Börsen und anderen verschiedenen Institutionen organisiert sind. Das Wissen über und das Vertrauen in Gesetze, die Geschäftsbeziehungen regulieren, sowie Transparenz und Gerechtigkeit des Streitbeilegungsprozesses sind aber von Schlüsselbedeutung für die Erweiterung des Handels, der Investitionen und der ökonomischen Kooperationen. Die Wichtigkeit, sich über die Beilegungsalternativen eines möglichen Streits vor dem Vertragsabschluß Gedanken zu machen, ist auch offensichtlich. Deswegen ist das Ziel dieser Diplomarbeit einen Überblick über das Gerichtssystem und die rechtliche Grundlage bezüglich der Streitbeilegung im Bereich der internationalen Wirtschaftsbeziehungen zu geben, sowie Vorteile und Nachteile zwei verschiedener gerichtlicher Möglichkeiten für Lösung der vertraglichen Auseinandersetzungen in Russland zu zeigen. Es soll ausländischen Geschäftsleuten geholfen werden, eine richtige Entscheidung bei der Wahl des Gerichtes zu treffen, vor welchem ihre bestehenden und zukünftigen Streitigkeiten mit einem russischen Vertragspartner in Russland ausgetragen werden müssen.