Einzelprobleme des Verfassungsrechts der Russischen Föderation - eine rechtsvergleichende Analyse: Thema zur Rechtsstellung der Verfassungsorgane: "Das Recht des Präsidenten zum Erlass von Dekreten"

Angela Kropf

svi 2008. · GRIN Verlag

O ovoj e-knjizi

Studienarbeit aus dem Jahr 1999 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 12 Punkte, Ludwig-Maximilians-Universität München (Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht), Veranstaltung: Blockseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Russland durchlebt derzeit eine der heftigsten Krisen seiner Entwicklung: Der Übergang von der zentralen Planwirtschaft hin zur Marktwirtschaft, die Ablösung von Einparteiherrschaft und bürokratischem Totalitarismus durch eine demokratische und pluralistische Ordnung verursachen erhebliche Reibungsverluste. +++ Das ehemals riesige Staatsgebiet der UdSSR (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken) zerfiel Ende 1991 in 15 Nationalstaaten. Deren größter, die Russische Föderation, besitzt seit Dezember 1993 eine vom Volk mehrheitlich gebilligte Verfassung mit Grundrechten, Anerkennung der ideologischen Vielfalt in der Gesellschaft und formaler Gewaltenteilung. +++ Problematisch allerdings erscheint dabei die starke Stellung des Präsidenten Boris Jelzin, die sich vor allem darin ausdrückt, dass er die Duma auflösen und auch ohne ihre Zustimmmung selbständig Dekrete erlassen darf, soweit diese mit der Verfassung in Einklang stehen.