Energierecht - Betriebsaufnahmegenehmigung nach õ 4 EnWG: Anwendbarkeit der Regelung, Vereinbarkeit mit Europarecht, Vorschlag einer Neuregelung

Tatjana Schmidt

Νοε 2011 · Diplomica Verlag

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Eine der Innovationen des "neuen" deutschen Energiewirtschaftsrechts ist der õ 4 des aktuellen auf der Richtlinie 2003/54/EG beruhenden EnWG. Danach sind die Neueinsteiger auf dem Markt fr Energienetze einer Genehmigungspflicht unterworfen. Allerdings kennt die EG-Elektrizit„tsbinnenmarktrichtlinie einen solchen Genehmigungsvorbehalt nicht. Insofern stellt sich die Frage, wie es sich verh„lt, wenn ein Unternehmer aus einem EU-Mitgliedsstaat deutsche Netze erwirbt und seine T„tigkeit als Netzbetreiber aufnehmen will. Muss dieser eine Betriebsaufnahmegenehmigung beantragen? Oder ist die Regelung ohnehin gemeinschaftsrechtswidrig? Somit steht zun„chst die Anwendbarkeit der nationalen Regelung auf einen Netzbetreiber aus dem europ„ischen Ausland im Mittelpunkt der Untersuchung. Im Anschluss wird ber die Europarechtskonformit„t der Regelung diskutiert. Darber hinaus wird eine denkbare L”sung dieser Problematik in Form eines Entwurfes ber die Ausgestaltung einer m”glichen Neuregelung pr„sentiert.

Σχετικά με τον συγγραφέα

Tatjana Schmidt, Jahrgang 1981, entschied sich nach dem erfolgreichen Erwerb einer Hochschulzulassung fr das Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universit„t Hannover, welches die Autorin mit der Prfungsgesamtnote "vollbefriedigend" im Jahre 2011 abschloss. Darunter verbrachte sie ein Jahr im europ„ischen Ausland, studierte an der Universidad Complutense de Madrid, wo sie ihre Begeisterung fr das Europ„ische Recht entdeckte. Bereits w„hrend des Studiums entwickelte die Autorin ein auáerordentliches Interesse am Thema Wirtschafts- und Europarecht mit einer Spezialisierung auf Energierecht. Sie hat im Studium eine bemerkenswerte Leistung im Schwerpunkt ?Handel, Wirtschaft und Unternehmen mit Vertiefung im Energierecht? gezeigt und wurde mit einer Pr„mierung vom Freundeskreis der Leibniz Universit„t Hannover e.V. ausgezeichnet.