Grundfreiheiten im Europäischen Gemeinschaftsrecht

Sebastian Wagner

juli 2008 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Hochschule Reutlingen (Produktionsmanagement), Veranstaltung: Internationales Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: 1 Einführende Betrachtung Das Hauptziel der Europäischen Gemeinschaft ist die Errichtung eines gemeinsamen Marktes, in dem Handelshemmnisse abgebaut werden sollen. Die Grundfreiheiten bilden die Stützpfeiler der gemeinschaftsrechtlichen Wirtschaftsverfassung (Art. 2 EGV). Der EG-Vertrag unterscheidet zwischen Warenverkehrsfreiheit (Art. 23-31 EGV), Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 39-42 EGV), Niederlassungsfreiheit (Art. 43-48 EGV), Dienstleistungsfreiheit (Art. 49-55 EGV) und Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs (Art. 56-60 EGV), die jeweils Teilbereiche von Wirtschaftsaktivitäten mit grenzüberschreitendem Bezug schützen. Die Warenverkehrsfreiheit verbietet Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen gleicher Wirkung und sichert somit den freien Warenhandel. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit räumt den Unionsbürgern innerhalb der EG Einreise- und Aufenthaltsrechte im Zusammenhang mit der freien Wahl eines Arbeitsplatzes ein. Die Niederlassungsfreiheit bietet den Selbständigen die Möglichkeit ihren Unternehmensstandort frei, nach optimalen Standortfaktoren, zu wählen. Die Dienstleistungsfreiheit schützt sowohl Dienstleistungserbringer als auch –empfänger bei grenzüberschreitender Inanspruchnahme. Die Kapitalverkehrsfreiheit ermöglicht die grenzüberschreitende Transaktion von Geld und Anlagewerten. Die Zahlungsverkehrsfreiheit bezieht sich auf die Erfüllung von Verbindlichkeiten.