Rechtsfragen des Verbraucherschutzes im E-Commerce: Grenzen des unternehmerischen Handelns und Informationspflichten bezüglich Marketing und Fernabsatz im Internet

Andreas Klockenbusch

ene 2002 · diplom.de

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Inhaltsangabe:Einleitung: Dem Internet in seiner Funktion als virtueller Marktplatz kommt eine wachsende Bedeutung zu. Dabei findet die dominierende Nutzung des Internetzugangs im häuslichen Umfeld statt, so dass vor allem der private Endverbraucher einen potentiellen Kunden im Rahmen des E-Commerce im Internet darstellt. Dennoch bleibt für viele Anbieter der Business-to-Consumer-Bereich ein Stiefkind , in das trotz enormer Marktpotentiale nur zögerlich investiert wird. Grund für dieses Investitionshemmnis ist vor allem die bestehende Zurückhaltung der Verbraucher, die ihre Sicherheitsbedürfnisse beim Internet-Shopping nicht im wünschenswerten Maße gewahrt sehen. Infolgedessen sind in den letzen Jahren auf europäischer und nationaler Ebene Anstrengungen unternommen worden, um gesetzliche Normen zu schaffen, mit denen dem Verbraucher im elektronischen Geschäftsverkehr das notwendige Schutzniveau zukommen soll. Die bis heute geschaffenen rechtlichen Rahmenbedingungen begrenzen den Handlungsspielraum der Unternehmen im Internet und knüpfen an die Initiative des Anbieters umfangreiche Informationspflichten. In weiten Bereichen befinden sich die deutschen Gesetze zum Schutz des Verbrauchers in einem dynamischen Anpassungsprozess, so dass sich vor diesem Hintergrund für beide Marktseiten die Frage stellt, welche Rechte und Pflichten zu erwarten bzw. zu beachten sind. Aus diesem Grunde verfolgt diese Arbeit das Ziel, die aktuellen und in naher Zukunft relevanten rechtlichen Grundlagen für das gewerbliche Handeln im Internet vorzustellen, die aus Verbraucherperspektive zur Risikoreduktion beitragen. In diesem Zusammenhang wird nicht auf sämtliche technische Variationen des Mediums Internet eingegangen werden. Insbesondere bei der Umsetzung der Anbieterpflichten gibt es vielfältige Gestaltungsmöglichkeiten, die nur exemplarisch angeführt werden. Auch findet im Bereich des Marketing, eine Beschränkung auf Teilgebiete der Werbung und Kundenprofilbildung statt. Dabei steht ebenfalls die Einzelfallbetrachtung im Rahmen des Wettbewerbs-, Urheber- oder Strafrechts nicht im Mittelpunkt dieser Arbeit. Vielmehr sollen die für den Verbraucherschutz relevanten Schwerpunkte des Multimedia- oder Onlinerechts hervorgehoben werden. Gang der Untersuchung: Zunächst wird nach den einleitenden Worten des ersten Kapitels auf die Notwendigkeit des Verbraucherschutzes im Internet eingegangen. Dabei werden im zweiten Kapitel insbesondere die technischen Besonderheiten des [...]