Unabhängigkeit und Veranwortlichkeit der Europäischen Zentralbank

Henning Landsiedel

nov 2005 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,3, Universität Lüneburg (Rechtswissenschaften), Veranstaltung: Europa auf dem Weg zur Union - Der Beitrag des Rechts, Sprache: Deutsch, Abstract: „Haben wir uns am Euro verschluckt?“ Anfang Juni brach der Stern mit einer Zeitungsente eine Debatte über einen Rücktritt Deutschlands von der dritten Stufe der Europäischen Wirtschafts-und Währungsunion los. Hintergrund der Debatte waren die Wachstumsunterschiede im Euro-Raum. Nach Meinung von Wirtschaftsminister Clement ist deshalb die einheitliche Geldpolitik der Europäischen Zentralbank für konjunkturell schwache Länder wie Deutschland zu streng und verstärke die Wachstumsunterschiede. Traditionelle Mittel zur Verbesserung der wirtschaftlichen regionalen Lage, wie die Abwertung der Lira in Italien oder dem weiteren Absenken der Zinsen in Deutschland, stehen nun nicht mehr zur Verfügung. Die Änderungen in der Europäischen Union seit der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion im Zusammenhang mit der Installation einer der „unabhängigsten Zentralbanken der Welt“ sind weitreichend. Die Legitimation der Zentralbank und ihrer Geldpolitik wird immer wieder in Frage gestellt. Diese Arbeit fokussiert die Unabhängigkeit und die Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank auf Basis des Europäischen Gemeinschaftsvertrages. Die interdisziplinäre Betrachtung und die starke theoretische Untermauerung der Unabhängigkeit (Kapitel zwei) und Verantwortlichkeit (Kapitel drei) sollen den momentanen Stand des wissenschaftlichen Diskurses detailliert wiederspiegeln. Ein simultaner Aufbau der Kernkapitel dient der Vergleichbarkeit und erleichtert eine kritische Auseinandersetzung mit den im System der Europäischen Zentralbanken unterschiedlich stark ausgeprägten Untersuchungsgegenständen im schließenden Fazit (Kapitel vier).