Schiedsgerichtsverfahren in der NAFTA

Ulf Jahn

nov 2005 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 12 Punkte, Georg-August-Universität Göttingen (IPR-Lehrstuhl), Veranstaltung: Vertragsgestaltung national und international, Sprache: Deutsch, Abstract: Auf dem amerikanischen Doppelkontinent wurden (und werden) als internationaler Integrationsschritt Freihandelsübereinkommen geschlossen. Als wichtigstes lateinamerikanisches Beispiel ist der gemeinsame südamerikanische Markt MERCOSUR zu nennen, aber auch die Andengemeinschaft CAN und einige andere. In Nordamerika bestand ein Freihandelsabkommen zwischen Kanada und den USA, daß Canada-USA-Free Trade Agreement (FTA), das als direkter Vorfahre des Nordamerikanischen Freihandesabkommens -North Armerican Free Trade Agreement- (NAFTA) zu betrachten ist. Im Zuge der Erfahrungen mit dem FTA gab der damalige Präsident Bush im September 1990 ein neues Wirtschaftshilfeprogramm für Lateinamerika und die Karibik bekannt, die „Initiative für die Amerikas“. Deren Endziel sollte ein Freihandelssystem sein, daß ganz Amerika einigt (Nord-/ Mittel- und Südamerika). Innerhalb dieses Projektes hatte das Freihandelsabkommen mit Mexiko den absoluten Vorrang, mit der Vorgabe das FTA nach Süden auszudehnen.3Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen hatten am 5.2.91 begonnen, als sich Kanada entschloß in die seit Sommer 1990 stattfindenden Gespräche zwischen Mexiko und den USA einzutreten. Am 17.2.92 wurde der Vertrag von den Vertretern der drei Staaten unterzeichnet und trat am 1.1.94 in Kraft. Schon während der Vertragsverhandlungen gab es Proteste gegen mangelnde Umweltschutzrechte und die unzureichende Sicherung von Arbeiterrechten von Seiten der Umweltschutzverbände, Gewerkschaften und großen Teilen der demokratischen Partei. Mit dem Wahlsieg Bill Clintons wurde als Ergebnis der vorausgegangenen Umweltschutzparallelabkommen Proteste ein und ein arbeitsrechtliches Parallelabkommen geschlossen. Der diplomatisch feinfühlerige Weg der Parallelabkommen wurde beschritten, weil die mexikanische Seite sich weigerte den Vertragstext neu zu verhandeln. Die Zusatzverhandlungen für die Parallelabkommen begannen am 18.3.1993, diese wurden am 14.9.1993 unterzeichnet und traten gemeinsam mit dem NAFTA-Vertrag in Kraft. Die NAFTA, die gleich abgekürzte North American Free Trade Area,ist das zweitgrößte Freihandelsgebiet der Welt (hinter dem EWR) mit einer Wirtschaftsleistung von 7,98 Billionen US-$, 384,5 Millionen Einwohnern und einer Fläche von 13,2 Millionen Quadratkilometern.9Anderen Staaten bzw. Staatengruppen steht unter bestimmten Bedingungen ebenfalls ein Beitritt zur NAFTA offen.