Wirkung der Rechtsakte der EU auf Mitgliedsstaaten, Bürger und Unternehmen (Stand 2004)

Alexander Schroeder

Apr 2006 · GRIN Verlag

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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 2,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Lehrstuhl für Betriebswirtschaftliche Steuerlehre), Veranstaltung: Unternehmen in Europa, Sprache: Deutsch, Abstract: Die erst kürzlich erfolgte Osterweiterung, bei der zehn weitere Nationen der Europäischen Union (EU) beitraten und die Zahl der Mitgliedstaaten auf 25 anstieg, zeigt, dass ein geeintes Europa immer realer wird. Mit der Türkei, Rumänien und Bulgarien stehen auch schon drei weitere Anwärter in den „Startlöchern“, die Teil der EU werden möchten. Gerade im Zuge dieses Zusammenwachsen ist es wichtig, dass die Europäische Union dieselben Rechtsakte für die Mitgliedstaaten anwendet. Diese Arbeit soll die Quellen des Gemeinschaftsrechts, also das primäre und sekundäre Gemeinschaftsrecht, darstellen und die Wirkungen auf Mitgliedstaaten sowie natürliche und juristische Personen erklären. In Kapitel B. werden die wichtigsten Organe der Europäischen Union genannt und deren Aufgaben aufgelistet. Folgend werden die Unterteilungen des Begriffes „Rechtsakt“ sowie das Gemeinschaftsrecht kurz erläutert. Den Hauptteil dieser Arbeit stellt das Kapitel C. dar. Hier werden die beiden wichtigsten Quellen des Gemeinschaftsrechts beschrieben. Der erste Teil dieses Abschnitts beschäftigt sich mit den Bestandteilen des Primärrechts, den allgemeinen Rechtsgrundsätze und seiner unmittelbaren Wirkung. Im zweiten Teil wird auf die verschiedenen Ausformungen des Sekundärrechts eingegangen. Im Rahmen des Kapitel D. wird erklärt, inwieweit Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof gegeben ist. Hier werden besonders wichtige Verfahren näher betrachtet. Abschließend werden im letzten Kapitel E. die wesentlichen Erkenntnisse dieser Arbeit zusammengefasst.